Kommentare zu: Artikel 6 DSGVO: Rechtmäßigkeit der Verarbeitung

Von: Anonym

Anonym — Thu, 28 Jul 2022 00:20:41 +0000

§ 1 Österreich ist eine demokratische Republik
§ 2 Das Recht geht vom Volk aus.
§ 3 Damit § 2 zum Tragen kommt, wäre dem Volke die Freiheit als Menschenrecht einzuräumen, mittels einer Glaskugel in die Zukunft zu blicken, ob die gewählten Vertreter tatsächlich zur Umsetzung des § 2 in Treu und Glauben gewillt sind.
§ 4 Da § 3 in Ermangelung der Umsetzung in der Realität nicht anwendbar ist, haben die gesetzlichen Vertreter im Sinne des § 1 das Recht, nach bestem Wissen und Gewissen und nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten – gem. § 5 – zu handeln.
§ 5 Folgende nachstehende Möglichkeiten stehen zur Verfügung: die demokratische Abstimmung mit dem eigenen Koalitionspartner in Form eines Gipfels. Sollte der Gipfel trotz Beiziehung eigener regierungsnaher Experten ergebnislos verlaufen und wenn niemand mehr weiter weiß, bilde man einen Arbeitskreis. Sollte dieser nicht ausreichen, schere man das gesamte Volk über einen Kamm, erkläre es – im Stillen für unmündig und stülpe einen offiziellen Schutzmantel über sie mit der offiziellen Begründung eines öffentlichen Interesses, zwecks Durchsetzung der eigenen Ansprüche. Somit tritt § 1 und § 2 mit sofortiger Wirkung außer Kraft.
§ 6 Sollte mit § 5 das Auslangen nicht gefunden werden, da die Oposition nunmehr das Volk auf ihre Seite zieht bzw wenn der Schluss gezogen werden kann, dass es zu einer möglichen Spaltung der Meinungen des Volkes kommt, besteht noch eine letzte Möglichkeit – im Stillen das Volk untereinander auszuspielen – Diese Möglichkeit besteht in Folge darin, die Interessen und Rechte des einen gegenüber den schutzwürdigen Rechten des anderen offiziell abwägen zu müssen und die Schlussfolgerung daraus zu ziehen – gem.Schlussbestimmungen des § 7.
§ 7 Schlussbestimmungen: Es ist sohin eine Befragung des Volkes im Sinne des § 2 dem Zweck der Sache nicht mehr dienlich bzw steht ihr entgegen, wonach nachfolgende Bestimmungen per Datum der Veröffentlichung in Kraft treten…. mfg
p.d. bleiben die Fragen offen: Wer ist mit "öffentlichem Interesse" wenn es um den Datenschutz geht, gemeint und weshalb ist dasselbe Volk, von dem das Recht ausgeht , da es mündig ist und eigenverantwortlich handeln kann, zahlreich bei den Wahlen zu erscheinen und seine Stimme mittels einem x kundzutun, plötzlich unmündig zu entscheiden, ob sie in der Verwendung ihrer Daten auch ein "öffentliches Interesse" sehen?
Das erinnert mich an den Spruch: § 1 der Mann hat immer Recht. § 2 Der § 1 tritt nur in Kraft, wenn nicht § 3 zur Anwendung kommt. § 3 die Frau hat das Vorrecht gegenüber ihrem Mann Recht zu haben… 🙁

Von: Artikel 14 DSGVO-Gesetz: Informationspflicht, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden - Dr. DSGVO

Fri, 26 Feb 2021 11:42:31 +0000

[…] wenn die Verarbeitung auf Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f beruht, die berechtigten Interessen, die von dem Verantwortlichen oder einem […]

Von: Artikel 45 DSGVO-Gesetz: Datenübermittlung auf der Grundlage eines Angemessenheitsbeschlusses - Dr. DSGVO

Fri, 26 Feb 2021 11:29:56 +0000

[…] Artikel 6 DSGVO: Rechtsgrundlagen der Verarbeitung […]

Von: Artikel 5 DSGVO-Gesetz - Dr. DSGVO

Artikel 5 DSGVO-Gesetz - Dr. DSGVO — Fri, 26 Feb 2021 11:13:35 +0000

[…] Artikel 4 Artikel 6 > […]

Von: Externe Google Schriften: nur mit Einwilligung möglich - Dr. DSGVO

Externe Google Schriften: nur mit Einwilligung möglich - Dr. DSGVO — Fri, 26 Feb 2021 08:39:59 +0000

[…] Interesse, welches bestimmte Datenverarbeitungen erlaubt. Das berechtigte Interesse ist in Artikel 6 DSGVO […]

Von: Artikel 32 DSGVO-Gesetz - Dr. DSGVO

Artikel 32 DSGVO-Gesetz - Dr. DSGVO — Tue, 23 Feb 2021 07:08:48 +0000

[…] Artikel 6 DSGVO: Rechtsgrundlagen der Verarbeitung […]

Von: Artikel 30 DSGVO-Gesetz - Dr. DSGVO

Artikel 30 DSGVO-Gesetz - Dr. DSGVO — Mon, 22 Feb 2021 15:17:01 +0000

[…] Artikel 6 DSGVO: Rechtsgrundlagen der Verarbeitung […]

Von: YouTube Videos und die DSGVO - Dr. DSGVO

YouTube Videos und die DSGVO - Dr. DSGVO — Fri, 12 Feb 2021 08:11:09 +0000

[…] Somit ist die Verarbeitung ohne Einwilligung nicht rechtmäßig. Vgl. hierzu den Artikel 6 DSGVO (Rechtsgrundlagen) in Verbindung mit Artikel 5 DSGVO […]

Von: Artikel 44 DSGVO-Gesetz - Dr. DSGVO

Artikel 44 DSGVO-Gesetz - Dr. DSGVO — Fri, 05 Feb 2021 21:04:54 +0000

[…] Artikel 6 DSGVO: Rechtsgrundlagen der Verarbeitung […]

Von: Erwägungsgrund 42 der DSGVO - Dr. DSGVO

Erwägungsgrund 42 der DSGVO - Dr. DSGVO — Fri, 05 Feb 2021 08:18:50 +0000

[…] Artikel 6 DSGVO: Rechtsgrundlagen der Verarbeitung. Eine mögliche Rechtsgrundlage ist die Einwilligung […]