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Veröffentliche Beiträge in “Übersicht”

§ 15 TMG – Nutzungsdaten

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Dieser Paragraph des Telemediengesetzes ist für Webseiten von herausragender Bedeutung. Er regelt die Pflicht zur Einwilligung und Abwahl (Opt-Out) für zahlreiche Datenverarbeitungsvorgänge. Die Einwilligungspflicht lässt sich aus dem BGH-Urteil vom…

Artikel 32 DSGVO-Gesetz: Sicherheit der Verarbeitung

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Der Artikel 32 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) regelt die Sicherheit der Verarbeitung. Er ist auch bei E-Mail Kommunikation und anderen elektronischen Datentransfers anzuwenden. Er besagt: Gesetzestext (1) Unter Berücksichtigung des Stands…

Artikel 49 DSGVO-Gesetz: Ausnahmen für bestimmte Fälle

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Der Artikel 49 definiert Ausnahmen für Datentransfers. Insbesondere besagt er, dass eine erteilte Einwilligung, die nicht unter Nennung der vorhandenen Risiken erfolgt, nur ausnahmsweise und für einen kleinen Personenkreis erfolgen…

Verhängte DSGVO-Bußgelder

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Wichtige Entscheidungen deutscher und anderer Behörden, die teils noch angefochten werden können. Unternehmen Bußgeld Datum Kommentar KiKxxl GmbH 260.000 € 17.02.2021 Behörde: Bundesnetzagentur. Grund: Unerlaubte Telefonwerbung durch Call CenterPressemitteilung miwolta…

§ 18 MStV – Informationspflichten und Auskunftsrechte

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Dieser Teil des Medienstaatsvertrags ist für Webseiten von besonderer Bedeutung. Er regelt zusammen mit § 5 TMG die Impressumspflicht. Während das Telemediengesetz eine Anbieterkennzeichnung für gewerbliche Inhalte definiert, tut dies…