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Erwägungsgrund 42 der DSGVO: Einwilligung durch die betroffene Person

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Der Erwägungsgrund 42 handelt von der Einwilligung, nach der eine betroffene Person zur Verarbeitung von Daten gefragt werden kann. Dieser Erwägungsgrund hat keinen offiziellen Titel.

Text des Erwägungsgrunds

Erfolgt die Verarbeitung mit Einwilligung der betroffenen Person, sollte der Verantwortliche nachweisen können, dass die betroffene Person ihre Einwilligung zu dem Verarbeitungsvorgang gegeben hat.

Insbesondere bei Abgabe einer schriftlichen Erklärung in anderer Sache sollten Garantien sicherstellen, dass die betroffene Person weiß, dass und in welchem Umfang sie ihre Einwilligung erteilt.

Gemäß der Richtlinie 93/13/EWG des Rates [mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen] sollte eine vom Verantwortlichen vorformulierte Einwilligungserklärung in verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache zur Verfügung gestellt werden, und sie sollte keine missbräuchlichen Klauseln beinhalten.

Damit sie in Kenntnis der Sachlage ihre Einwilligung geben kann, sollte die betroffene Person mindestens wissen, wer der Verantwortliche ist und für welche Zwecke ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden sollen. Es sollte nur dann davon ausgegangen werden, dass sie ihre Einwilligung freiwillig gegeben hat, wenn sie eine echte oder freie Wahl hat und somit in der Lage ist, die Einwilligung zu verweigern oder zurückzuziehen, ohne Nachteile zu erleiden.

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  • Artikel 4 DSGVO: Begriffsbestimmungen. Der Erwägungsgrund 42 ist eng mit Ziffer 11 des Artikels, der Definition der Einwilligung verknüpft
  • Artikel 6 DSGVO: Rechtsgrundlagen der Verarbeitung. Eine mögliche Rechtsgrundlage ist die Einwilligung
  • Artikel 7 DSGVO: Bedingungen für die Rechtsgültigkeit einer Einwilligung. Insbesondere muss dort, wo die Einwilligung abgefragt wird, ein Hinweis auf eine Widerrufsmöglichkeit gegeben sein
  • Checkliste für rechtssichere Einwilligungen

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